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Themen: 165

Thema: ELENA

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Nils Petersen
Verfasst am 23.11.2010 um 14:49 Uhr
Aus "Beck-Online": Die Bundesregierung stoppt die erst zum Jahresanfang 2010 gestartete Arbeitnehmer-Datenbank «Elena». Darauf verständigten sich die Spitzen von Union und FDP. Das Mammutprojekt sollte dafür sorgen, dass bis zu 60 Millionen Bescheinigungen von Arbeitgebern nur noch elektronisch statt auf Papier erfasst werden. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hatte seit Monaten auf die Aussetzung von «Elena» gedrungen, weil die Kosten für Verwaltung und Kommunen in keinem Verhältnis zu den Einsparungen stünden. Die Koalition habe sich nun geeinigt, dass das Vorhaben ausgesetzt werde, sagte eine Sprecherin von Brüderle. In Koalitionskreisen hieß es, die zweijährige Auszeit sei für «Elena» ein Sterben auf Raten. Die bisher gesammelten Daten müssen nun wohl gelöscht werden, weil sie nicht bis 2014 auf Vorrat gespeichert werden dürfen. Das würde gegen die Verfassung verstoßen. Auch Datenschützer hatten Kritik geäußert, weil möglicherweise Daten über Fehlzeiten wegen Krankheiten oder Streiks hätten gesammelt werden können. Die Kommunen hatten gewarnt, dass ihnen durch das Verfahren Mehrkosten von bis zu 250 Millionen Euro drohten. In vielen Ämtern müsste für viel Geld die technische Ausrüstung für das «Elena»-Verfahren aufgebaut werden. Auch könne das Projekt nicht wie geplant umgesetzt werden, weil viele Bürger noch keine Lesegeräte und Chipkarten hätten, um das elektronische Verfahren zu nutzen. Ursprünglich waren die Kosten pro Arbeitnehmer, die mit Chipkarte und digitaler Unterschrift Wohn- oder Elterngeld abrufen sollten, auf 10 Euro geschätzt worden. Nach Angaben der Kommunen schossen die Kosten dann auf 60 bis 80 Euro in die Höhe. Die Einsparungen für Unternehmen und Bürger seien dagegen überschaubar. In einem Gutachten hatte der staatliche Normenkontrollrat, der Gesetze auf unsinnige und teure Vorschriften abklopft, festgestellt, dass die Entlastung unter dem Strich nur 8,3 Millionen Euro pro Jahr beträgt. Für die Behörden wurden zusätzliche Kosten von über 80 Millionen Euro erwartet.
Anke Frank
Verfasst am 24.11.2010 um 20:09 Uhr
Zusatz:
Diese Meldung ist auch in anderen Quellen genau so zu lesen. Bleibt nur eine Frage mit ja schon fast historischer Bedeutung: "Ab wann gilt das?"
Vielleicht gibt es ja schon konkretere Quellen. In jedem Fall ist die Umsetzung ohne genaue Datierung fraglich.
Ulrich Bohnen, LohnFix
Verfasst am 25.11.2010 um 11:47 Uhr

Von Herrn Hurnik - Bundesministerium für Arbeit und Soziales - haben die Softwarehersteller am 22.11. die folgenden Information erhalten: "Das BMAS wird das federführende Ministerium für ELENA (Anmerkung: das BMAS hat schon die Zuständigkeit für alle anderen SV-Datenübertragungen). Das Abrufverfahren wird um 2 Jahre aufgeschoben, die Meldeverpflichtung der Arbeitgeber für ELENA bleibt bestehen. Ende dieser Woche gibt es ein Treffen zwischen BMAS, ZSS und BA für den weiteren Zeitplan. Die Meldung der Daten Kündigung/Entlassung wird in jedem Fall aufgeschoben."

Ergebnis: Per heute bleibt die Verpflichtung zur Meldung der Elenadaten formal weiterbestehen, noch keine Änderung in diesem Punkt.

Hinweis: in LohnFix ist die Elenadatenmeldung eine Option, keine programmseitige Verpflichtung hierzu.